Kategorie: Newsletter Juni 2020

Editorial

Liebe Leser*innen,

pünktlich zur heutigen BASF Hauptversammlung haben wir zum wiederholten Male unsere Argumente in zwei kurzen Videos zusammengefasst, eine Pressemitteilung verschickt, Gegenanträge zur Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrates sowie eine Reihe von Fragen eingereicht.

Im Zeichen der diesjährigen – virtuellen und leider kaum interaktive Möglichkeiten bietenden – Hauptversammlung geht das Editorial der dritten Ausgabe des Newsletters der Frage nach, was eigentlich einen Dialog ausmacht.

Per definitionem soll es sich um einen wechselseitigen Austausch von Argumenten zum Zweck des Kennenlernens der jeweiligen Standpunkte handeln. Diese Definition lässt leider offen, ob und wann aus Dialogen auch Resultate zu erwarten sind. Tatsächlich ist unsere Erwartung nach sechs Jahren versuchten Dialogs mit dem größten Chemiekonzern der Welt etwas verhalten. Full article

Mit neuer Führung kann es kein „business as usual“ geben

Statement von Bischof Jo Seoka an die Aktionär:innen und den Vorstand der BASF zur virtuellen Hauptversammlung 2020

Wir nehmen seit 2015 als Vertreterinnen und Vertreter der Marikana-Kampagne und Mitglieder der Kampagne „Plough Back The Fruits“ an der Hauptversammlung der BASF teil. Unsere Forderungen sind die gleichen geblieben. Dies zeigt, dass sich für die Arbeiter und die Gemeinden um Marikana seit dem Massaker nicht viel geändert hat, das am 16. August 2012 34 Bergleute das Leben kostete und hunderte von dauerhaft Verletzten hinterließ.

Marikana ist real und sollte als der Wendepunkt in der Geschichte des Platingürtels in Südafrika betrachtet werden. Das Blut von 34 Minenarbeitern, die von der südafrikanischen Polizei ermordet wurden, darf nicht dem Wohlstand geopfert werden, um den weißen Monopolkapitalismus zu erhalten. Full article

Statement der Kampagne zur virtuellen Hauptversammlung der BASF 2020

Unsere Kampagne „Plough Back the Fruits“ hat zum 6. Mal infolge seit 2015 einen Gegenantrag zur Entlastung des Vorstands der BASF Gruppe auf der Aktionärsversammlung eingereicht. Die Kampagne setzt sich für die Entschädigung der Hinterbliebenen, Verletzten und zu Unrecht Verhafteten aus Marikana ein und für die Wahrnehmung der Menschenrechte der südafrikanischen Minenarbeiter*innen und ihrer Familien.

Zur Erinnerung: In Marikana im südafrikanischen Platinabbaugebiet wurden 2012 am 16. August, 34 Minenarbeiter von der südafrikanischen Polizei ermordet. Sie streikten für Lohnerhöhungen, bessere Arbeitsbedingungen und menschenwürdige Lebensbedingungen in den informellen Siedlungen rund um die Minen.

Lonmin, der langjährige Geschäftspartner und Hauptplatinlieferant von BASF, wurde 2019 von Sibanye-Stillwater aufgekauft. Full article

Für Konzerne wie BASF braucht es ein Lieferkettengesetz

Pressemitteilung: Proteste zur Hauptversammlung am 18. Juni 2020

Ludwigshafen, Heidelberg, Köln, Hamburg, Johannesburg, Berlin – Die diesjährige virtuelle Hauptversammlung der BASF am 18. Juni wird von Corona-gerechten Protesten vor der Konzernzentrale in Ludwigshafen und im Internet begleitet. Das internationale Netzwerk Plough Back the Fruits verlangt ein verbindliches Lieferkettengesetz, das Unternehmen wie BASF endlich dazu bringt, sich um Menschenrechtsverletzungen in ihren weltweiten Lieferketten zu kümmern. Von BASF fordert das Netzwerk, angesichts der Corona-Pandemie auf die Ausschüttung einer Dividende zu verzichten.

Bischof Jo Seoka von der Bench Marks Foundation in Südafrika erklärt zur Hauptversammlung 2020 per Videobotschaft: „In den letzten fünf Jahren haben wir die Hauptversammlung der BASF besucht und unsere Forderungen vorgetragen. Full article

Unsere Gegenanträge zur Hauptversammlung der BASF 2020

Zu Tagesordnungspunkt 2: Beschlussfassung über die Verwendung des Bilanzgewinns

Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre beantragt, dass keine Dividende ausgeschüttet wird. Stattdessen ist der gesamte Bilanzgewinn 2019 als Rückstellung zu verwenden für

  • für einen Fonds zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und Abmilderung ihrer ökonomischen Folgen;
  • für die Schaffung von gesellschaftlichem Mehrwert;
  • für den Erhalt von Arbeitsplätzen statt deren Abbau;
  • für die Einrichtung eines Fonds zur Entschädigung der Witwen, Hinterbliebenen und Verletzten des Massakers von Marikana

Begründung:

Die BASF SE will mitten in der Corona-Krise, die mit großer Unsicherheit für Wirtschaft und Gesellschaft einhergeht, die Dividende gegenüber dem Vorjahr von 3,20 je Aktie auf 3,30 Euro erhöhen. Full article