{"id":1913,"date":"2020-05-27T09:24:15","date_gmt":"2020-05-27T09:24:15","guid":{"rendered":"http:\/\/wordpress-ploughbackthefruits.p51238.webspaceconfig.de\/?p=1913"},"modified":"2020-05-28T09:25:11","modified_gmt":"2020-05-28T09:25:11","slug":"basic-income-and-social-security-the-debate-has-returned","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.basflonmin.com\/de\/basic-income-and-social-security-the-debate-has-returned\/","title":{"rendered":"Grundeinkommen und soziale Sicherheit \u2013 die Debatte ist wieder er\u00f6ffnet"},"content":{"rendered":"

\"\"von Simone Knapp<\/em><\/p>\n

Weltweit ist das Grundeinkommen wieder im Gespr\u00e4ch, sei es als Notsicherung f\u00fcr eine kurze Zeit oder als langfristige Absicherung f\u00fcr die gesamte Bev\u00f6lkerung. Ein universelles, bedingungsloses Grundeinkommen (BIG), das ungeachtet der Eink\u00fcnfte oder des Verm\u00f6gens an alle Menschen von der Geburt bis zum Tod ausgezahlt wird, hat aber bisher noch kein Land gewagt.<\/p>\n

Zur Zeit kommen L\u00e4nder wie Namibia oder S\u00fcdafrika, die schon seit Ende der 1990er Jahre die Debatte um ein soziales Sicherungssystem und um ein BIG f\u00fchren, angesichts der Auswirkung der Pandemie und des Lockdowns auf die Lebenssituation eines gro\u00dfen Teils der Bev\u00f6lkerung darauf zur\u00fcck.<\/p>\n

S\u00fcdafrikas soziales Sicherungssystem in der Krise<\/strong><\/p>\n

S\u00fcdafrika etwa hat sich unter Thabo Mbeki dazu entschlossen, ein durchaus ausgekl\u00fcgeltes soziales Sicherungssystem aufzubauen, angefangen mit Kindergeld (child support grant), staatlicher Rente (pension) ab 60, Invalidenrente (disability grant) und einigen anderen Unterst\u00fctzungssystemen.<\/p>\n

2005 gr\u00fcndete die Regierung die Agentur SASSA (South African Social Security Agency), die im Auftrag des Ministeriums f\u00fcr soziale Entwicklung Sozialleistungen verwaltet. Dabei werden alle Antr\u00e4ge einer Bed\u00fcrftigkeitspr\u00fcfung unterzogen, sie sind also nicht bedingungslos und nicht universell. Das hat zur Folge, dass das System einerseits korruptionsanf\u00e4llig ist, dass gerade diejenigen, die es am N\u00f6tigsten h\u00e4tten \u2013 aus welchen Gr\u00fcnden auch immer – keinen Zugang haben und dass es L\u00fccken gibt. Die gr\u00f6\u00dfte L\u00fccke dabei betrifft die vielen arbeitslosen jungen Menschen \u00fcber 18. Sie haben keinen Zugang zu einer Grundsicherung. Die Arbeitslosenhilfe (UIF) ist nur f\u00fcr diejenigen, die einen formalen Job hatten und die zusammen mit ihrem Arbeitgeber w\u00e4hrend dieser Zeit eingezahlt haben. Informell Besch\u00e4ftigte haben in der Regel keinen Zugang zum UIF.<\/p>\n

Die Zahl der Zuschussempf\u00e4nger*innen liegt schon vor der Corona-Krise in S\u00fcdafrika 2020 bei \u00fcber 18 Millionen, f\u00fcr die der Staat derzeit 162,9 Milliarden Rand (8,5 Milliarden \u20ac) ausgibt. Die Arbeitslosigkeit liegt bei rund 40 Prozent (einschlie\u00dflich entmutigter Arbeitssuchender), wobei davon \u00fcber 60 Prozent zwischen 15 und 34 Jahre alt sind. Viele von ihnen, vor allem diejenigen ohne abgeschlossene Ausbildung, werden nie eine formale Anstellung finden. Auch deshalb, weil die Zahl der Arbeitspl\u00e4tze im formellen Sektor als Folge der makro\u00f6konomischen Herausforderungen in der Weltwirtschaft immer weiter abnimmt.<\/p>\n

Der informelle Sektor und die beiden Sozialhilfema\u00dfnahmen Kindergeld und Rente halten die Familien bisher am Leben. Mit dem strengen Lockdown aufgrund der Corona-Pandemie verloren die \u00fcber sieben Millionen im informellen Sektor Besch\u00e4ftigten von einem Tag auf den anderen ihre Einnahmenquelle: Stra\u00dfenh\u00e4ndler*innen durften nicht mehr verkaufen, Kleinb\u00e4uer*innen konnten nicht mehr auf ihre Felder, Gem\u00fcseg\u00e4rten konnten nicht mehr bewirtschaftet werden und die kleinen Fischer durften mit ihren Booten nicht mehr aufs Wasser. Kinder erhielten keine Mahlzeit mehr in der Schule und die Frauen konnten ihr Essen auch nicht mehr an Sch\u00fcler*innen oder Arbeitende in deren Mittagspause verkaufen.<\/p>\n

Pr\u00e4sident Ramaphosas Regierung erkannte die Notlage der Menschen und reagierte zun\u00e4chst mit einer Erh\u00f6hung der bestehenden Sozialleistungen. So wird das Kindergeld im Mai um zus\u00e4tzliche 300 Rand und von Juni bis Oktober um monatlich 500 Rand aufgestockt. Alle anderen Zuschussempf\u00e4nger erhalten in den n\u00e4chsten sechs Monaten je 250 Rand mehr.<\/p>\n

Einkaufskorb und Mindesteinkommen<\/strong><\/p>\n

Parallel dazu stiegen die Ausgaben f\u00fcr Lebensmittel zwischen M\u00e4rz und Mai dieses Jahres um 7,8 Prozent. Schuld daran ist nicht allein die tats\u00e4chliche Preissteigerung etwa in den Superm\u00e4rkten, sondern vor allem das ver\u00e4nderte Einkaufsverhalten, das den Menschen mit dem Lockdown aufgezwungen wurde. Mervyn Abrahams von der Pietermaritzburg Economic Justice and Dignity Group, der seit vielen Jahren den Einkaufskorb s\u00fcdafrikanischer Familien berechnet und daraus Zahlen f\u00fcr existenzsichernde L\u00f6hne generiert, geht davon aus, dass Menschen w\u00e4hrend des Lockdown 30 Prozent mehr f\u00fcr ihre Ern\u00e4hrung ausgeben m\u00fcssen.<\/p>\n

\u201eBisher\u201c, so Abrahams, \u201ekonnten die Menschen in verschiedenen L\u00e4den jeweils die Sonderangebote kaufen. Jetzt m\u00fcssen sie sich in einer langen Schlage anstellen und nehmen, was es dort gibt. Au\u00dferdem fehlen die ganzen Stra\u00dfenh\u00e4ndler*innen, die ihre selbstgemachten oder selbst angebauten Lebensmittel verkaufen und das oft viel billiger als der Supermarkt um die Ecke.\u201c Dar\u00fcber hinaus seien jetzt mehr Menschen in den Familien zu ern\u00e4hren, weil etwa Schulen geschlossen und auch Gelegenheitsarbeiter*innen jetzt zuhause seien. Auch die vielen ehrenamtlichen Suppenk\u00fcchen h\u00e4tten wegen Corona geschlossen werden m\u00fcssen. \u201eDer Einkaufskorb am 4. Mai betrug 3470,92 Rand (181 \u20ac). Das ist mehr als der nationale Mindestlohn von R3 321,60 (173 \u20ac).\u201c Der reichte in normalen Zeiten schon nicht aus, um das \u00dcberleben der Familien zu sichern. Jetzt kommt noch der erh\u00f6hte Bedarf etwa an Hygieneartikeln und Wasser hinzu.<\/p>\n

Solidarity Fund und Beihilfe zur sozialen Linderung von Notlagen (social relief of distress grant)<\/strong><\/p>\n

Der Solidarit\u00e4tsfonds wurde am 23. M\u00e4rz 2020 als Reaktion auf die Corona-Krise in S\u00fcdafrika initiiert. Er ist eine Spendenplattform f\u00fcr die breite \u00d6ffentlichkeit, die Zivilgesellschaft und den \u00f6ffentlichen und privaten Sektor und hat bisher vor allem Lebensmittelpakete an Bed\u00fcrftige verteilt. In allen neun Provinzen werden insgesamt 250.000 Familien mit Lebensmittelpaketen, die f\u00fcr zwei bis vier Wochen reichen sollen, eingedeckt. Doch die Nachfrage war von vorne herein so gro\u00df, dass sie f\u00fcr den Fonds und die beteiligten NGOs kaum zu bew\u00e4ltigen war. Unterst\u00fctzung von Seiten lokaler und kleiner NGOs wurde durch Lockdown-Regularien und eine gro\u00dfe b\u00fcrokratische H\u00fcrde zun\u00e4chst verhindert.<\/p>\n

Am 11. Mai k\u00fcndigte Ministerin Lindiwe Zulu den Sonderzuschuss COVID-19 zur sozialen Nothilfe an. Dieser Zuschuss in H\u00f6he von 350 Rand (18 \u20ac) pro Monat soll \u00fcber einen Zeitraum von sechs Monaten denjenigen eine gewisse Unterst\u00fctzung bieten, die keinen Zugang zu einer anderen Form des Einkommens haben.<\/p>\n

Allerdings erhalten diese Leistung nur Personen, die \u00fcber 18 Jahre alt und arbeitslos sind, keinerlei Einkommen oder Sozialhilfe beziehen, keine Arbeitslosenhilfe (UIF) beziehen oder darauf Anspruch haben, kein staatliches Stipendium erhalten und in keiner staatlich finanzierten oder subventionierten Einrichtung wohnen.<\/p>\n

Angesichts der oben genannten Zahlen, was eine Familie derzeit braucht und wie sich die Preise gerade entwickeln, ist der Betrag geradezu l\u00e4cherlich.<\/p>\n

\u201eKaum einer von uns wird diesen Zuschuss erhalten, weil wir fast alle Kinder haben\u201c, berichtet Thabang Mokoena aus Ratanda (Gauteng). Eltern, die Kindergeld erhalten, k\u00f6nnen f\u00fcr die Familie also keinen weiteren Zuschuss bekommen. \u00c4hnlich wie bei der staatlichen Rente geht die Regierung davon aus, dass mit diesen eigentlich auf einen bestimmten Personenkreis zugeschnittenen (man spricht hier von Targeting) Unterst\u00fctzung, die ganze Familie versorgt wird.<\/p>\n

Aus der Zivilgesellschaft kommt Kritik, nicht zuletzt aufgrund der geringen H\u00f6he. Die Aktivist*innen bem\u00e4ngeln den Umstand, dass dieser Zuschuss als „Sicherheitsnetz“ angepriesen werde, was ein Mindestma\u00df an Unterst\u00fctzung voraussetzt. Doch diese Corona-Sonderleistung sei weder ein nachhaltiger Betrag zur Ern\u00e4hrungssicherheit noch gebe es einen irgendwie universeller gestalteten Zugang dazu.<\/p>\n

Namibia, das Land mit dem BIG-Pilotprojekt<\/strong><\/p>\n

Otjivero, ein Dorf rund 100 km westlich von Windhuk, wurde weltweit ber\u00fchmt durch das erste Pilotprojekt, das ein bedingungsloses Grundeinkommen f\u00fcr alle Bewohner*innen des Dorfes unter 59 Jahren ausgezahlt und wissenschaftlich begleitet hatte. Namibia war auch das Land, von dem lange angenommen wurde, dass es als erstes landesweit das BIG einf\u00fchren w\u00fcrde. Grund daf\u00fcr war die Ernennung des ehemaligen lutherischen Bischofs Kameeta zum Minister f\u00fcr Armutsbek\u00e4mpfung und soziale Wohlfahrt. Denn Kameeta stand wie kein anderer im Land f\u00fcr das Grundeinkommen. Doch er scheiterte, verlor mit dem zweiten Kabinett unter Pr\u00e4sident Geingob seinen Ministerposten, ohne wirklich etwa f\u00fcr die Einf\u00fchrung des BIG getan zu haben.<\/p>\n

Umso kl\u00e4glicher auch hier der Versuch der Regierung, die Not vieler Menschen in Namibia, die durch den Lockdown wenn nicht hervorgerufen so doch massiv versch\u00e4rft wurde, zu lindern. Der einmalige Notfallzuschuss (Emergency Income Grant, EIG) betr\u00e4gt 750 Namibische Dollar (40 \u20ac) pro anspruchsberechtigter Person. Am 15. April, also etwa einen Monat nach Einf\u00fchrung des Lockdown, konnte einer ersten Gruppe von insgesamt 146.974 Empf\u00e4nger*innen eine Gesamtsumme von 110 Millionen N$ ausgezahlt werden. Insgesamt gingen in den ersten f\u00fcnf Tagen nach Bekanntgabe der Einf\u00fchrung des EIG landesweit 327.528 Antr\u00e4ge ein, davon wurden180.554 abgelehnt. Laut Ministerium kamen die meisten Ablehnungen aufgrund falscher Angaben.<\/p>\n

Diese Leistung soll f\u00fcr drei Wochen diejenigen zwischen 18 und 59, die ihr Einkommen aufgrund von Corona und des Lockdown verloren haben, finanziell unterst\u00fctzen. Die Regierung ging anf\u00e4nglich wohl davon aus, dass der Lockdown nach drei Wochen wieder aufgehoben werden w\u00fcrde und die Menschen wieder ihrer Arbeit nachgehen k\u00f6nnten. Dies war jedoch nicht der Fall. Er wurde bis 4. Mai verl\u00e4ngert und seither wurden weitere Ma\u00dfnahmen zur Eind\u00e4mmung des Virus eingef\u00fchrt, die nach wie vor massiv in das Leben und Wirtschaften der Menschen eingreifen und ihre Lebensgrundlage bedrohen.<\/p>\n

Bisher ist nicht bekannt, ob die Regierung die Einmalzahlung wiederholen wird.<\/p>\n

Grundeinkommen f\u00fcr alle<\/strong><\/p>\n

Es gibt inzwischen einige Kampagnen, darunter das People\u2019s referendum for a Basic Income Grant for South Africa (#BIGNOW), die als Antwort auf die Pandemie ein universelles, bedingungsloses Grundeinkommen in H\u00f6he von 4500 Rand pro Person f\u00fcr S\u00fcdafrika fordern. \u201eDas BIG\u201c, so die Initiator*innen diese Kampagne \u201ehat eine Geschichte, die bis in die Aufkl\u00e4rung zur\u00fcckreicht. Im 20. Jahrhundert wurden seit den 1970er Jahren in den USA, Kanada, Kenia, Namibia und Finnland viele Experimente und Formen von Grundeinkommensmodellen ausprobiert. Jeder dieser Versuche basierte auf spezifischen Parametern wie Zielgruppen, sozialen Zielen oder Einkommensniveaus. Alle Untersuchungen zeigen positive Ergebnisse bei der Beurteilung der sozialen Wirksamkeit f\u00fcr ein BIG. Diese reichten von mehr Investitionen in die menschliche Entwicklung, weniger Stress, weniger Gesundheitskosten, einer gr\u00f6\u00dferen Hebelwirkung auf den Arbeitsmarkt f\u00fcr die Arbeitnehmer*innen und einer geringeren Ern\u00e4hrungsanf\u00e4lligkeit. Vor dem Hintergrund der Klimakrise und eines tief greifenden gerechten Transformation ist das BIG eine absolut notwendige demokratische Systemreform, um den \u00f6kologischen Umbau unserer Gesellschaft zu erm\u00f6glichen, ohne den am wenigsten Verantwortlichen f\u00fcr das Problem zu schaden. Wenn S\u00fcdafrika das BIG im Kontext von COVID-19 nicht einf\u00fchrt, ist dies ein schwerer historischer Fehler und eine verpasste Gelegenheit f\u00fcr eine emanzipiertere Zukunft.\u201c<\/p>\n

https:\/\/pmbejd.org.za\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/PMBEJD-Research-Report-26052020.pdf<\/a><\/p>\n

https:\/\/www.dailymaverick.co.za\/article\/2020-04-21-why-south-africa-needs-basic-income-support-now\/<\/a><\/p>\n

https:\/\/copac.org.za\/peoples-referendum-bignow\/<\/a><\/p>\n

https:\/\/www.kasa.de\/aktuell\/detail\/namibia-zahlt-ein-corona-notfall-grundeinkommen-eig-an-beduerftige\/<\/a><\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

von Simone Knapp Weltweit ist das Grundeinkommen wieder im Gespr\u00e4ch, sei es als Notsicherung f\u00fcr eine kurze Zeit oder als langfristige Absicherung f\u00fcr die gesamte Bev\u00f6lkerung. Ein universelles, bedingungsloses Grundeinkommen (BIG), das ungeachtet der Eink\u00fcnfte oder des Verm\u00f6gens an alle Menschen von der Geburt bis zum Tod ausgezahlt wird, hat aber bisher noch kein Land … Continue reading „Grundeinkommen und soziale Sicherheit \u2013 die Debatte ist wieder er\u00f6ffnet“<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_feature_clip_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_post_was_ever_published":false},"categories":[12],"tags":[],"class_list":["post-1913","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-newsletter-may-2020"],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p7l3pz-uR","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.basflonmin.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1913","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.basflonmin.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.basflonmin.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.basflonmin.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.basflonmin.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1913"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.basflonmin.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1913\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1923,"href":"https:\/\/www.basflonmin.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1913\/revisions\/1923"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.basflonmin.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1913"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.basflonmin.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1913"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.basflonmin.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1913"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}